Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für den Online-Shop „www.HES-Shop.com“
Inh.: Robert Jünger
USt-IdNr.: DE 262 599 105
Tel.: 02254-4356; Kölner Str. 115;
D-53919 Weilerswist (im Folgenden "HES-Shop Inhaber Robert Jünger" genannt)
i.d. Fassung vom 04. November 2011
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB, Liefergebiet
1.1 Alle Lieferungen und Leistungen von HES-Shop Inhaber Robert Jünger erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer, zum Zeitpunkt der Bestellung, gültigen Fassung.
1.2 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge mit HES-Shop Inhaber Robert Jünger zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3 Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit HES-Shop Inhaber Robert Jünger in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.4 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.5 Alle Lieferungen und Leistungen sind grundsätzlich nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland möglich. Sollte der Kunde einen internationalen Versand wünschen, kann hierüber eine individuelle schriftliche Vereinbarung getroffen werden. Dazu kann der Kunde sich an unsere Hotline 02254-4356 wenden.
1.6 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
1.7 Alle Vereinbarungen, Erklärungen und mündliche Nebenvereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
§ 2 Vertragsschluss, Anbieterinformation
2.1 Die Angebote auf der Internetseite www.hes-shop.com stellen unverbindliche Aufforderungen an den Kunden dar, bei HES-Shop Inhaber Robert Jünger Waren zu bestellen.
2.2 Die Bestellung (Internet, E-mail, Telefon, Telefax oder Postweg) des Kunden stellt ein verbindliches Vertragsangebot seinerseits dar. Mit Absendung der Bestellung an HES-Shop Inhaber Robert Jünger versichert der Kunde unbeschränkt geschäftsfähig zu sein.
2.3 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch einer automatisierte E-Mail.
Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2.5 Der Kaufvertrag kommt zustande mit dem
HES-Shop Inhaber Robert Jünger
Kölner Str. 115
53919 Weilerswist
UST. Ident Nr.: DE262599105
Steuernummer: 209/5063/1958
2.6 Anleitung zum Bestellvorgang (LINK!)
§ 3 Widerrufsrecht für Verbaucher bei Warenbestellungen
3.1. Wir machen von der Möglichkeit Gebrauch, Ihnen wie folgt die Kosten einer Rücksendung aufzuerlegen: Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
3.2. Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB), wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen: Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und auch nicht zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
3.3. Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts bei Versandbestellungen. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
HES-Shop Inhaber Robert Jünger
Kölner Str. 115
53919 Weilerswist,
FAX: 02254-830192
Email: info@hes-shop.com
www.hes-shop.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Finanzierte Geschäfte:
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
Ende der Widerrufsbelehrung
3.A Widerrufsrecht bei Dienstleistungen
Bei Dienstleistungen (z. B. 2-Mann-Trageservice, Montage-/Demontageservice) gestaltet sich das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz abweichend vom entsprechenden Recht für Warenbestellungen. Sie erhalten nachfolgend die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts in Bezug auf die bei uns bestellbaren Dienstleistungen. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Bestellern zu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
HES-Shop Inhaber Robert Jünger
Kölner Str. 115
53919 Weilerswist,
FAX: 02254-830192
Email: info@hes-shop.com
www.hes-shop.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Kaufpreis, Versandkosten, Gebühren
4.1 Alle auf der Internetseite www.hes-shop.com angegebenen Preise enthalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer nach dem deutschen Umsatzsteuergesetz in Höhe von 19%. Der Kaufpreis versteht sich exkl. der Versandkosten. Die Versandkosten werden vor Vertragsabschluss bereits beim jeweiligen Produkt dem Kunden innerhalb der Bestellmaske angezeigt. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung innerhalb Deutschlands werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten sind unter der Tabelle "Versandkosten" zusammengefasst. Versendungen ins Ausland sind derzeit nicht möglich.
4.2 Der Kunde hat die Gesamtsumme der Bestellung in bar oder EC-Karte bei Abholung in unseren Geschäftsräumen, per Überweisung als Vorkasse, per PayPal, je nach Liefergebiet in bar bei Lieferung (Nachnahme) zu zahlen oder die Finanzierung als Zahlungsmethode auswählbar. Die Art der Zahlung wählt der Kunde innerhalb der Bestellmaske aus.
4.3 Bei Auswahl der Zahlungsweise Nachnahme kommt eine Nachnahmegebühr in Höhe von 18 Euro hinzu.
[weitere Informationen zu Zahlungsmethoden und Versandkosten...]
§ 5 Lieferbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
5.2 Soweit der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware bei Vertragsannahme für den Kunden reserviert aber erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto vom HES-Shop Inhaber Robert Jünger versandt. Der Kunde wird daher gebeten dies bei seiner Bestellung zu berücksichtigen und die vereinbarte Vorkasse rechtzeitig zur Anweisung zu bringen.
5.3 Soweit der Kunde Vorkasse wählt und der Geldbetrag nicht binnen fünf Tagen auf dem Konto von HES-Shop Inhaber Robert Jünger gutgeschrieben ist, kann der HES-Shop Inhaber Robert Jünger von dem Vertrag zurücktreten. Soweit der HES-Shop Inhaber Robert Jünger an dem Vertrag festhält, gelten die im Zeitpunkt der Bestellung genannten Lieferfristen nicht mehr. Vielmehr tritt anstelle des ursprünglich angegeben Lieferzeitpunktes derjenige, der zum Zeitpunkt des Geldeinganges bei HES-Shop Inhaber Robert Jünger im Onlinekatalog für das Produkt ausgewiesen wird.
5.4 Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus dem Onlinekatalog. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass HES-Shop Inhaber Robert Jünger selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Es gelten die folgenden Absätze.
5.5 Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus vom HES-Shop Inhaber Robert Jünger nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der HES-Shop Inhaber Robert Jünger dem Kunden anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten, zu dessen Abnahme dieser nicht verpflichtet ist oder vom Vertrag zurücktreten. Hierbei wird der HES-Shop Inhaber Robert Jünger den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
5.6 Soweit der HES-Shop Inhaber Robert Jünger, aus Gründen, die er zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
5.7 Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die der HES-Shop Inhaber Robert Jünger nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
5.8 Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§ 4 Abs. 1), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.
5.9 Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der HES-Shop Inhaber Robert Jünger.
§ 6 Transportschäden
Der Kunde hat die Ware bei Anlieferung durch Spedition, Frachtführer oder sonstigen Transportunternehmen im Beisein des Fahrers auf beim Transport ggf. entstandene Beschädigungen zu untersuchen. Transportschäden sind gegenüber der Spedition sofort zu reklamieren und dem HES-Shop Inhaber Robert Jünger anzuzeigen. Mit der Unterschrift bei Lieferung erkennt der Kunde an, dass er die Lieferung ordnungsgemäß in unbeschädigtem Zustand erhalten hat. Bei beschädigter Ware hat der Kunde das Recht, die Annahme der Lieferung zu verweigern.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
7.1 Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum vom HES-Shop Inhaber Robert Jünger.
7.2 Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung vom HES-Shop Inhaber Robert Jünger nicht zulässig.
§ 8 Gewährleistung
8.1 Die Ansprüche des Kunden gegen den HES-Shop Inhaber Robert Jünger bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre.
8.2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den HES-Shop Inhaber Robert Jünger. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
8.3 Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
§ 9 Reparaturkosten / Kostenvoranschläge
9.1 Werden Waren zur Reparatur an den HES-Shop Inhaber Robert Jünger oder eine beauftragte Vertragswerkstatt gesandt und handelt es sich bei den Mängeln, Schäden oder sonstigen Veränderungen, bzw. Verschlechterungen der Ware nicht um Sachmängel, welche gesetzliche Gewährleistungsansprüche oder Garantieansprüche gegen den Hersteller auslösen, sind die anfallenden notwendigen Entgelte für Kostenvoranschläge, Reparaturen und gleichartige Kosten vom Kunden an den HES-Shop Inhaber Robert Jünger zu erstatten.
§ 10 Softwareprodukte
10.1 Beim Kauf eines Softwareprodukts erwirbt der Kunde einen Datenträger (CD-ROM, Diskette etc.), die zugehörige Dokumentation – sofern vorhanden – und eine Lizenz zur Nutzung dieses Softwareprodukts gemäß den Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers.
10.2 Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen mit der erstmaligen Nutzung des Softwarepakets an. Die Softwareprodukte bleiben geistiges Eigentum des Lizenzgebers. Alle von HES-Shop Inhaber Robert Jünger im Shop oder den Internet-Seiten genannten Warenbezeichnungen, Markennamen und Logos gehören den Herstellerfirmen der angebotenen Waren. Bei der Verwertung von gelieferten Waren sind Schutzrechte zu beachten, die Dritten zustehen.
10.3 Es gelten ergänzend die Bestimmungen über Ansprüche wegen Mängeln des jeweiligen Softwareherstellers. Der Kunde muss zunächst außergerichtlich versuchen, die Übernahme der Ansprüche des Softwareherstellers zu erreichen.
10.4 Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlusts mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.
§ 11 Haftung
11.1 Der HES-Shop Inhaber Robert Jünger hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Es obliegt dem Kunden, für die Sicherung seiner Daten zu sorgen. Für jeglichen Datenverlust des Kunden auf beim HES-Shop Inhaber Robert Jünger gekauften Speichermedien (Computer, Notebooks, Festplatten, Speichermedien, etc.) haftet der HES-Shop Inhaber Robert Jünger nicht.
11.2 Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung vom HES-Shop Inhaber Robert Jünger auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet der HES-Shop Inhaber Robert Jünger nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 12 Aufrechnungsverbot
12.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche vom HES-Shop Inhaber Robert Jünger aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
12.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen vom HES-Shop Inhaber Robert Jünger Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mängelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
§ 13 Datenschutz
13.1 Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetz (TMG). Im Übrigen wird auf die Hinweise zum Datenschutz verwiesen.
§ 14 Unwirksame Klauseln, Gerichtsstand
14.1 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
14.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Euskirchen ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
§ 15 Geltendes Recht
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
